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Recherchen
Wirksame Schutzrechte im Bereich geistiges Eigentum erfordern regelmäßig die absolute Neuheit des geschützten Gegenstandes. Absolute Neuheit bedeutet, dass der Gegenstand nicht im dokumentierten Wissen der Menschheit zu finden ist.
Wissen verschwindet nicht; es ist häufig nur an anderer Stelle.
Das internationale Recherchieren, Durcharbeiten und abschließende Präsentieren und Bewerten von Wissen ist eine der Haupttätigkeiten jeder Patentanwaltskanzlei.
Recherchen lassen sich dabei nach dem damit verbundenen Aufwand klassifizieren:
Stichproben sind Abfragen eines bestimmten Begriffes oder Titels in internationalen Datenbanken. Es kann ein erster Eindruck gewonnen werden, in wie weit der Begriff / das Merkmal üblich und gängig ist.
In kursorischen Recherchen werden Schlagworte oder Merkmale in unterschiedlichen Kombinationen in internationalen Datenbanken abgefragt und Dokumente nach Titel selektiert und eingesehen. Es wird eine klarere Aussage darüber, wo und wie der Begriff/ das Merkmal zu finden ist, möglich.
Kollisionsrecherchen in Bezug auf einen Begriff / ein Merkmal umfassen eine nach technischem Gebiet und jeweiligem Land ausgerichtete Recherche nach gültigen Schutzrechten in Kombination mit Stichproben und kursorischen Abfragen. Eine solche Recherche erlaubt eine konkretere Bewertung, in wie weit Lizenzen notwendig oder auch eigene Schutzrechte zugänglich sind.
Solche Recherchen empfehlen sich, wenn der Begriff/ das Merkmal als wirtschaftlich wichtig und sehr lukrativ eingeschätzt wird.
Recherchen nach freiem Stand der Technik sind schließlich die umfassende Frage nach allem, was in Bezug auf eine Idee lange bekannt und mit Sicherheit erlaubt ist. Es wird aus internationalen Datenbanken und aus der Literatur ein Katalog von Verfahren, Vorrichtungen, Erzeugnissen und Verwendungen zusammengestellt, die wirksam als bekannt und frei von technischen Schutzrechten dargelegt werden können. Eine solche Recherche umfasst sämtliche Recherchen, wie sie zuvor beschrieben worden sind. Der Aufwand ist hoch und die Kosten sind erheblich.
Zusammenfassend ist eine abschließende, das Wissen der Menschheit abbildende Recherche daher nicht möglich. Der notwendige Aufwand einer Recherche kann deshalb sehr groß ausfallen. Daher empfehlen wir gerade bei den wichtigeren und intensiveren Recherchen die Vereinbarung eines Kostenrahmens in Kombination mit einem Zwischenbericht, wenn 50% des Kostenrahmens ausgeschöpft sind. Das erlaubt Ihnen die klare Abschätzung des Kostenrisikos und ein sinnvolles, stufenweises Vorgehen.
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