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Geschmacksmuster
Ein Geschmacksmuster (D) ist ein formal auf Zulässigkeit geprüftes und eingetragenes Verbietungsrecht auf den ästhetisch-optischen Eindruck einer gewerblich nutzbaren Ware.
Seine Wirksamkeitsvoraussetzungen sind:
Neuheit: Es muss gegenüber bekannten Designs neu sein.
Ästhetische Wirkung: Es darf nicht rein technisch-funktional bedingt sein.
Eigenart: Es muss auf einer individualisierenden, schöpferischen Leistung beruhen.
Der Schutzumfang des optischen Eindrucks eines wirksamen Geschmacksmusters wird im Vergleich der eingetragenen, bildlichen oder graphischen Darstellung eines Gegenstandes oder Flächenmusters mit den bis dahin im relevanten Bereich bekannten Designs bestimmt.
In jedem Fall gewährt ein wirksames Geschmacksmuster einen vereinfacht und schärfer durchsetzbaren Identitätsschutz auf den bildlich oder graphisch exakt abgebildeten Gegenstand.
Hier erleichtern wir Ihnen mit einer fundierten, ersten Einschätzung des zugänglichen Schutzumfangs die Entscheidung, ob sich für ihr Unternehmen ein Geschmacksmuster grundsätzlich lohnt.
Weiterhin können wir Sie bei der optimalen Ausgestaltung der graphischen/bildlichen Darstellung in Bezug auf den zugänglichen Schutzumfang betreuen, um einen möglichst umfassenden Schutz sicherzustellen.
Ein eingetragenes Geschmacksmusters kann bis zu 25 Jahre ab Anmeldetag in Kraft gehalten werden, indem die entsprechenden Aufrechterhaltungsgebühren entrichtet werden.
Mithin kommen Geschmacksmuster überall dort zum Tragen, wo die Form/Farbe eines Produkts über die technische Funktion hinausgeht.
Besonders wichtig sind Geschmacksmusterrechte in den Bereichen, in denen der Umsatz/Verkauf wesentlich durch die Form/Farbe beeinflusst wird.
Hier können technische Schutzrechte und Geschmacksmusterrechte einander flankierend die wichtigen Produkte und Märkte Ihres Unternehmens absichern.
Unsere Patentanwaltskanzlei unterstützt Sie dabei gerne mit vorbereitender Beratung, Durchführung der Anmeldung und nachfolgender Überwachung und Durchsetzung Ihres Schutzrechts.
Fragen Sie uns.